SpielV – Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit
Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit
SpielV – Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 06.02.1962. Der Text hat 27 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 6a
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Es geht um Regeln für Spielgeräte, bei denen man etwas gewinnen kann. Verboten sind Geräte, die keine offizielle Erlaubnis haben und bestimmte Gewinne anbieten. Auch die Rückgabe von Geld, das man eingesetzt hat, ist nicht erlaubt. Freispiele sind nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Betreiber von Spielgeräten und Personen, die solche Geräte aufstellen oder nutzen.
Ein Beispiel
Ein Spielautomat in einer Kneipe bietet an, dass man mit einem Gewinn weitere Spiele spielen darf. Dieser Automat hat aber keine offizielle Erlaubnis. Das ist verboten.
Begriffe
- Bauartzulassung:
- Eine offizielle Genehmigung, dass ein Spielgerät nach bestimmten Regeln gebaut wurde und erlaubt ist.
- Erlaubnis nach §§ 4, 5, 13 oder 14:
- Bestimmte offizielle Genehmigungen, die für Spielgeräte nötig sind. Die genauen Bedingungen stehen in diesen Paragrafen.
- Freispiele:
- Spiele, für die man kein Geld einsetzen muss, die man aber durch vorheriges Spielen gewonnen hat.
§ 10c
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf sagt, worüber Mitarbeiter in Spielhallen oder bei Glücksspiel-Anbietern unterrichtet werden müssen. Es geht um Regeln zum Schutz von Spielern und Jugendlichen. Die Unterrichtung muss bestimmte Gesetze und Vorschriften erklären.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Betreiber von Spielhallen, Glücksspiel-Anbieter und deren Mitarbeiter.
Ein Beispiel
Ein Mitarbeiter in einer Spielhalle wird geschult, warum Jugendliche unter 18 Jahren nicht spielen dürfen und wie man das kontrolliert.
Begriffe
- Gewerbeordnung:
- Ein Gesetz, das Regeln für Betriebe und Selbstständige in Deutschland festlegt.
- Spielverordnung:
- Eine Vorschrift, die speziell für Spielgeräte und Glücksspiele gilt, zum Beispiel wo sie aufgestellt werden dürfen.
- Jugendschutzrecht:
- Gesetze, die Kinder und Jugendliche vor Gefahren schützen, zum Beispiel vor Alkohol, Tabak oder Glücksspiel.
Diskussion
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