RAG 2 – Zweites Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1959
Zweites Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1959
RAG 2 – Zweites Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 21.12.1959. Der Text hat 10 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 9
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf sagt, dass das Renten-Anpassungsgesetz von 1959 auch in Berlin gilt. Es erklärt, wie das Gesetz in Berlin eingeführt wird.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft alle Menschen in Berlin, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung bekommen oder damit zu tun haben.
Begriffe
- Maßgabe:
- Das bedeutet, dass etwas nach bestimmten Regeln oder Vorgaben gilt.
- Drittes Überleitungsgesetz:
- Ein älteres Gesetz, das regelt, wie andere Gesetze in Berlin übernommen werden.
- Bundesgesetzblatt:
- Ein amtliches Blatt, in dem Gesetze und Verordnungen veröffentlicht werden.
Diskussion
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