BMI-ArbSchGAnwV – Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
BMI-ArbSchGAnwV – Verordnung über die modifizierte Anwendung von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 08.02.2000. Der Text hat 7 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 3 — Tätigkeiten
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Diese Regel sagt, welche Arbeiten unter besondere Schutz-Vorschriften fallen. Es geht um Einsätze und Übungen von bestimmten Behörden. Dazu gehören z. B. der Schutz bei Demonstrationen oder Katastrophen.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Beschäftigte beim Bundesamt für Verfassungsschutz, bei der Bundespolizei, beim Bundeskriminalamt und im Zivilschutz.
Ein Beispiel
Ein Bundespolizist übt für den Einsatz bei einer großen Demonstration. Diese Übung fällt unter die besonderen Schutz-Vorschriften.
Begriffe
- Einsatztätigkeiten:
- Arbeiten, die direkt bei einem Einsatz erledigt werden, z. B. bei einer Demonstration oder Katastrophe.
- Einsatzvorbereitungstätigkeiten:
- Übungen oder Vorbereitungen, die für spätere Einsätze gemacht werden.
- Zivilschutz:
- Maßnahmen, die die Bevölkerung bei großen Gefahren oder Katastrophen schützen sollen.
§ 4 — Voraussetzungen für ein Abweichen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Diese Regel erlaubt es, in bestimmten Fällen von den normalen Arbeitsschutz-Vorschriften abzuweichen. Das ist nur erlaubt, wenn es unbedingt nötig ist, um die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zu schützen oder wiederherzustellen. Die Ausnahme gilt nur so lange, wie die Gefahr besteht.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Bundes, die im Bereich des Bundesministeriums des Innern arbeiten.
Ein Beispiel
Bei einer großen Naturkatastrophe wie einem Hochwasser dürfen Einsatzkräfte länger arbeiten, als es die normalen Arbeitsschutz-Regeln erlauben. Das ist nur erlaubt, solange die Gefahr besteht.
Begriffe
- öffentliche Belange:
- Dinge, die für die Allgemeinheit oder den Staat wichtig sind, zum Beispiel Sicherheit oder Ordnung.
- Dienstvorschriften:
- Regeln, die für bestimmte Berufe oder Aufgaben im öffentlichen Dienst gelten.
- Arbeitsschutzgesetz:
- Ein Gesetz, das Regeln für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen festlegt.
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