VkENOG – Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung
Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung
VkENOG – Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 27.01.2017. Der Text hat 4 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 2 — Evaluierung
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf sagt: Die Regierung muss prüfen, ob das Gesetz zur Atommüll-Entsorgung gut funktioniert. Sie soll schauen, ob der Aufwand für die Behörden sinnvoll ist und ob das Gesetz das bewirkt, was es soll. Die Prüfung muss bis Mitte 2022 fertig sein.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft die Bundesregierung und die Behörden, die das Gesetz umsetzen.
Begriffe
- Evaluierung:
- Eine systematische Prüfung, ob etwas (hier das Gesetz) gut und wie geplant funktioniert.
- Erfüllungsaufwand:
- Der Arbeits- und Zeitaufwand, den Behörden haben, um ein Gesetz umzusetzen.
- Regelungswirkungen:
- Die Veränderungen oder Ergebnisse, die durch ein Gesetz entstehen sollen.
Diskussion
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