Neckar/MainG – Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum und über die Beitragsleistung bei der Kanalisierung des Neckars von Mannheim bis Plochingen und des Mains von Aschaffenburg bis Bamberg sowie zum Ausbau der Donau von Passau bis Kelheim
Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum und über die Beitragsleistung bei der Kanalisierung des Neckars von Mannheim bis Plochingen und des Mains von Aschaffenburg bis Bamberg sowie zum Ausbau der Donau von Passau bis Kelheim
Neckar/MainG – Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum und über die Beitragsleistung bei der… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 03.08.1920. Der Text hat 7 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 1
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf erlaubt dem Staat, Grundstücke und Rechte an Grundstücken zu nehmen oder einzuschränken. Das gilt für bestimmte Fluss-Abschnitte: Neckar, Main und Donau. Die Grundstücke werden für Bauarbeiten an Kanälen, Kraftwerken und Stromleitungen gebraucht. Auch Baustoffe dürfen dort entnommen oder gelagert werden.
Wen betrifft das?
Betroffen sind Eigentümer und Nutzungsberechtigte von Grundstücken entlang der genannten Flussabschnitte und ihrer Umgebung.
Ein Beispiel
Ein Landwirt besitzt ein Feld direkt am Neckar. Der Staat darf dieses Feld nutzen, um dort Baustoffe für den Kanalbau zu lagern oder Strommasten aufzustellen. Der Landwirt verliert zeitweise oder dauerhaft die Kontrolle über sein Grundstück.
Begriffe
- Enteignung:
- Der Staat nimmt jemandem Eigentum weg, meist gegen eine Entschädigung.
- Kanalisierung:
- Ein Fluss wird so umgebaut, dass Schiffe besser fahren können, zum Beispiel durch Schleusen.
- Abraum:
- Erde, Steine oder anderes Material, das bei Bauarbeiten ausgegraben und weggeräumt wird.
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