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WertAusglG – Gesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse bei baulichen Maßnahmen auf ehemals in Anspruch genommenen Grundstücken

Gesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse bei baulichen Maßnahmen auf ehemals in Anspruch genommenen Grundstücken

Ausfertigung: 1971-10-12BGBl I 1971, 1625Original ansehen

WertAusglG – Gesetz über die Regelung der Rechtsverhältnisse bei baulichen Maßnahmen auf ehemals in… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 12.10.1971. Der Text hat 31 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

Einfach erklärt

§ 16

KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.

Dieser Paragraf sagt, welche anderen Regeln für ein bestimmtes Verfahren gelten. Es geht um Bau-Maßnahmen auf Grundstücken, die früher für öffentliche Zwecke genutzt wurden. Die genannten Paragrafen aus einem anderen Gesetz müssen dabei beachtet werden.

Wen betrifft das?

Die Regel betrifft Behörden, Grundstücks-Eigentümer und Bauherren, die mit solchen Grundstücken zu tun haben.

Begriffe

Verfahren:
Ein festgelegter Ablauf, wie etwas offiziell bearbeitet wird, z. B. ein Antrag bei einer Behörde.
sinngemäß anwenden:
Die Regeln gelten nicht wortwörtlich, sondern so, wie sie für diesen Fall passen.
Landbeschaffungsgesetz:
Ein Gesetz, das regelt, wie der Staat Grundstücke für öffentliche Projekte (z. B. Straßen) nutzen oder kaufen kann.
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