DRiG – Deutsches Richtergesetz
Deutsches Richtergesetz
DRiG – Deutsches Richtergesetz ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 08.09.1961. Der Text hat 115 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 22 — Entlassung eines Richters auf Probe
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf regelt, wann ein Richter auf Probe entlassen werden kann. Das kann in bestimmten Zeitabständen oder bei bestimmten Gründen passieren. Die Entlassung muss rechtzeitig angekündigt werden.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Richter, die sich noch in der Probezeit befinden.
Ein Beispiel
Ein Richter beginnt am 1. Januar seine Probezeit. Nach sechs Monaten, also am 1. Juli, kann er entlassen werden, wenn die Entscheidung dafür fällt.
Begriffe
- Richter auf Probe:
- Ein Richter, der noch nicht fest angestellt ist, sondern erst eine bestimmte Zeit arbeiten muss, um zu zeigen, dass er für den Job geeignet ist.
- Disziplinarverfahren:
- Ein Verfahren, das bei Fehlverhalten von Richtern oder Beamten eingeleitet wird, um zu prüfen, ob eine Strafe nötig ist.
- Richterwahlausschuss:
- Eine Gruppe von Personen, die entscheidet, ob ein Richter fest angestellt wird oder nicht.
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