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DEKHNGIn Kraft
KHNG – Gesetz zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung
Gesetz zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung
KHNG – Gesetz zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 20.12.1984. Der Text hat 6 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 6 — Berlin-Klausel
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel sagt: Das neue Gesetz für die Finanzierung von Krankenhäusern gilt auch in Berlin. Das Gleiche gilt für Regeln, die später aufgrund dieses Gesetzes gemacht werden.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft alle, die in Berlin mit der Finanzierung von Krankenhäusern zu tun haben, zum Beispiel Behörden oder Krankenhäuser selbst.
Begriffe
- Maßgabe:
- Das bedeutet hier: Das Gesetz gilt in Berlin so, wie es in einer anderen Vorschrift (§ 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes) festgelegt ist.
- Rechtsverordnungen:
- Das sind Regeln, die die Regierung oder eine Behörde aufgrund eines Gesetzes erlässt, ohne dass das Parlament noch einmal zustimmen muss.
- Drittes Überleitungsgesetz:
- Ein Gesetz, das regelt, wie Bundesgesetze in Berlin angewendet werden, weil Berlin ein besonderes Land ist.
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