ASiG – Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
ASiG – Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 12.12.1973. Der Text hat 25 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 20 — Ordnungswidrigkeiten
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf erklärt, wann jemand eine Ordnungswidrigkeit begeht. Das passiert, wenn Regeln zur Arbeitssicherheit nicht befolgt werden. Dafür kann eine Geldstrafe fällig werden.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Arbeitgeber, die Anweisungen zur Arbeitssicherheit nicht umsetzen oder Kontrollen behindern.
Ein Beispiel
Ein Betrieb bekommt vom Amt die Anweisung, einen Sicherheitsingenieur einzustellen. Der Chef ignoriert das. Dafür kann er eine Strafe von bis zu 25.000 Euro bekommen.
Begriffe
- Ordnungswidrigkeit:
- Eine Handlung, die gegen eine Regel verstößt, aber keine Straftat ist. Dafür gibt es meist eine Geldstrafe.
- vorsätzlich oder fahrlässig:
- Vorsätzlich heißt: mit Absicht. Fahrlässig heißt: aus Unachtsamkeit oder ohne böse Absicht.
- vollziehbare Anordnung:
- Eine offizielle Aufforderung einer Behörde, die sofort befolgt werden muss.
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