DBAAREG – Gesetz zu dem Abkommen vom 1. Juli 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
Gesetz zu dem Abkommen vom 1. Juli 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
DBAAREG – Gesetz zu dem Abkommen vom 1. Juli 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 29.04.2011. Der Text hat 5 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 2
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel regelt, was passiert, wenn ein Steuer-Abkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten rückwirkend gilt. Dann müssen bereits festgesetzte Steuern geändert oder aufgehoben werden. Auch wenn die normale Frist dafür schon vorbei ist, darf das noch gemacht werden – aber nur für eine begrenzte Zeit.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Personen oder Unternehmen, die in Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten Steuern zahlen oder gezahlt haben.
Ein Beispiel
Ein Unternehmen hat 2019 Steuern in Deutschland gezahlt. 2021 tritt das Abkommen in Kraft und gilt rückwirkend ab 2018. Das Finanzamt darf die Steuerfestsetzung von 2019 noch ändern, obwohl die normale Frist dafür schon abgelaufen ist.
Begriffe
- Steuerfestsetzung:
- Der offizielle Bescheid vom Finanzamt, wie viel Steuer jemand zahlen muss.
- Festsetzungsfrist:
- Die Zeit, in der das Finanzamt Steuern festsetzen oder ändern darf. Danach ist das normalerweise nicht mehr möglich.
- Inkrafttreten:
- Der Zeitpunkt, ab dem ein Gesetz oder ein Abkommen gilt.
Art 4
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf sagt, wann das Gesetz gültig wird. Es wird einen Tag nach der Veröffentlichung wirksam. Außerdem muss der Staat bekannt geben, wann das Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten gilt.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft alle, die mit Steuern auf Einkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu tun haben.
Begriffe
- Verkündung:
- Offizielle Bekanntmachung eines Gesetzes, meist im Bundesgesetzblatt.
- Bundesgesetzblatt:
- Amtliches Blatt, in dem Gesetze und Verordnungen in Deutschland veröffentlicht werden.
- In Kraft treten:
- Ab diesem Zeitpunkt gilt ein Gesetz oder ein Abkommen und muss befolgt werden.
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