GrÄndStVtr HE/NW – Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (Anlage zur Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze)
Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (Anlage zur Bekanntmachung über den Abschluss und das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze)
GrÄndStVtr HE/NW – Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Änderungen… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 27.04.2010. Der Text hat 7 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 4
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel regelt, wie zwei Bundesländer nach einer Grenzänderung zusammenarbeiten. Sie müssen alle damit verbundenen Fragen und Aufgaben innerhalb von sechs Monaten erledigen. Dazu gehören auch die Übergabe von wichtigen Dokumenten und die Berichtigung des Grundbuchs.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft die Länder Hessen und Nordrhein-Westfalen sowie die betroffenen Städte und Gemeinden in den Grenzgebieten.
Ein Beispiel
Wenn ein Dorf von Hessen zu Nordrhein-Westfalen wechselt, müssen alle Grundbücher, Meldeakten und andere wichtige Papiere innerhalb von sechs Monaten an das neue Bundesland übergeben werden.
Begriffe
- Kommunale Körperschaften:
- Das sind Städte, Gemeinden oder Landkreise, die eigene Aufgaben in ihrem Gebiet regeln.
- Grundbuch:
- Ein öffentliches Verzeichnis, in dem steht, wem ein Grundstück gehört und welche Rechte oder Belastungen darauf liegen.
- Inkrafttreten:
- Der Zeitpunkt, ab dem ein Vertrag oder Gesetz gültig ist und angewendet werden muss.
Diskussion
Wird geladen…