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DEEuHSchul/EUROCONTROLBeschlGIn Kraft

EuHSchul/EUROCONTROLBeschlG – Gesetz zu dem Beschluß des Obersten Rates des Europäischen Hochschulinstituts Nr. 8/93 vom 2. Dezember 1993 und zu dem Beschluß der Ständigen Kommission von Eurocontrol vom 28. Oktober 1994

Gesetz zu dem Beschluß des Obersten Rates des Europäischen Hochschulinstituts Nr. 8/93 vom 2. Dezember 1993 und zu dem Beschluß der Ständigen Kommission von Eurocontrol vom 28. Oktober 1994

Ausfertigung: 1996-05-02BGBl II 1996, 754Original ansehen

EuHSchul/EUROCONTROLBeschlG – Gesetz zu dem Beschluß des Obersten Rates des Europäischen Hochschulinstituts Nr. 8/93… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 02.05.1996. Der Text hat 4 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

Einfach erklärt

Art 3

KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.

Dieser Artikel sagt, wann das Gesetz gültig wird. Es wird am Tag nach seiner Veröffentlichung wirksam. Außerdem muss der Staat bekanntgeben, wann zwei ältere Beschlüsse in Deutschland gelten.

Wen betrifft das?

Alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, besonders Behörden und Institutionen, die mit den genannten Beschlüssen zu tun haben.

Begriffe

Verkündung:
Die offizielle Veröffentlichung eines Gesetzes, zum Beispiel im Internet oder in einer amtlichen Zeitung.
Bundesgesetzblatt:
Ein offizielles Blatt, in dem der Staat neue Gesetze und wichtige Bekanntmachungen veröffentlicht.
In Kraft treten:
Ab diesem Zeitpunkt gilt ein Gesetz oder eine Regel und muss befolgt werden.
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