SozSichAbkALBG – Gesetz zu dem Abkommen vom 23. September 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit
Gesetz zu dem Abkommen vom 23. September 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit
SozSichAbkALBG – Gesetz zu dem Abkommen vom 23. September 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 27.06.2016. Der Text hat 4 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 1
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel stimmt einem Vertrag zwischen Deutschland und Albanien zu. Der Vertrag regelt die soziale Sicherheit für Menschen, die zwischen beiden Ländern wechseln. Der genaue Wortlaut des Vertrags wird im Gesetz abgedruckt.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Menschen, die in Deutschland oder Albanien leben und soziale Leistungen wie Rente oder Krankenversicherung erhalten oder beantragen.
Begriffe
- Abkommen:
- Ein Vertrag zwischen zwei oder mehr Ländern, in dem sie Regeln für ein bestimmtes Thema festlegen.
- Soziale Sicherheit:
- Ein System, das Menschen in schwierigen Situationen unterstützt, z. B. bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder im Alter.
- wird zugestimmt:
- Der Bundestag sagt offiziell: Dieser Vertrag ist in Ordnung und gilt für Deutschland.
Art 3
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf sagt, wann das Gesetz gültig wird. Es gilt ab dem Tag nach seiner Veröffentlichung. Außerdem muss bekannt gegeben werden, wann das Abkommen mit Albanien in Kraft tritt.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft alle, die mit der sozialen Sicherheit zwischen Deutschland und Albanien zu tun haben.
Begriffe
- Verkündung:
- Die offizielle Veröffentlichung eines Gesetzes, zum Beispiel im Internet oder in einer Zeitung.
- Bundesgesetzblatt:
- Ein amtliches Blatt, in dem Gesetze und Verordnungen in Deutschland veröffentlicht werden.
- In Kraft treten:
- Ab diesem Zeitpunkt gilt ein Gesetz oder ein Abkommen und muss befolgt werden.
Diskussion
Wird geladen…