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MinRohSorgG – Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten

Ausfertigung: 2020-04-29BGBl I 2020, 864Original ansehen

MinRohSorgG – Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 29.04.2020. Der Text hat 10 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

Einfach erklärt

§ 1 — Zweck

KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.

Dieses Gesetz setzt eine EU-Regel um. Die EU-Regel verlangt, dass Unternehmen prüfen, woher bestimmte Metalle und Erze kommen. Sie sollen sicherstellen, dass diese nicht aus Gebieten stammen, in denen Krieg oder schwere Menschenrechtsverletzungen herrschen.

Wen betrifft das?

Das Gesetz betrifft Unternehmen, die Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erze oder Gold in die EU einführen.

Ein Beispiel

Ein Schmuckhersteller kauft Gold aus einem Land, in dem es Konflikte gibt. Das Unternehmen muss prüfen, ob das Gold aus einer Mine kommt, die den Konflikt unterstützt.

Begriffe

Sorgfaltspflichten:
Pflichten, die sicherstellen, dass Unternehmen verantwortungsvoll handeln und Risiken in ihrer Lieferkette prüfen.
Unionseinführer:
Unternehmen, die Waren aus Nicht-EU-Ländern in die Europäische Union bringen.
Konflikt- und Hochrisikogebiete:
Regionen, in denen Krieg, Gewalt oder schwere Menschenrechtsverletzungen vorkommen.
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