RHiVtrCANG – Gesetz zu dem Vertrag vom 13. Mai 2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Rechtshilfe in Strafsachen
Gesetz zu dem Vertrag vom 13. Mai 2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Rechtshilfe in Strafsachen
RHiVtrCANG – Gesetz zu dem Vertrag vom 13. Mai 2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 05.07.2004. Der Text hat 3 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 1
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel stimmt einem Vertrag zwischen Deutschland und Kanada zu. Der Vertrag regelt, wie die beiden Länder sich bei Strafsachen gegenseitig helfen. Der genaue Wortlaut des Vertrags wird hier abgedruckt.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Behörden in Deutschland und Kanada, die in Strafverfahren zusammenarbeiten.
Begriffe
- Rechtshilfe in Strafsachen:
- Hilfe zwischen Ländern bei Ermittlungen oder Strafverfolgung, z. B. durch Beweismittel oder Zeugenaussagen.
- Vertrag:
- Eine schriftliche Vereinbarung zwischen Staaten, die für beide Seiten verbindlich ist.
- zugestimmt:
- Hier bedeutet es: Der Bundestag hat den Vertrag offiziell genehmigt.
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