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PatInfoZGeoHwIndBek – Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Anträgen auf Eintragung von geografischen Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse befugten Patentinformationszentren

Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Anträgen auf Eintragung von geografischen Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse befugten Patentinformationszentren

Ausfertigung: 2026-05-19BGBl. I 2026, Nr. 151Original ansehen

PatInfoZGeoHwIndBek – Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Anträgen auf Eintragung von geografischen… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 19.05.2026. Der Text hat 2 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

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