BinSchAbkGEORG – Gesetz zu dem Abkommen vom 25. Juni 1993 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Georgien über die Binnenschiffahrt
Gesetz zu dem Abkommen vom 25. Juni 1993 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Georgien über die Binnenschiffahrt
BinSchAbkGEORG – Gesetz zu dem Abkommen vom 25. Juni 1993 zwischen der Regierung der Bundesrepublik… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 02.07.1996. Der Text hat 6 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 5
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel sagt, welche Behörde in Deutschland für Strafen bei Verstößen auf Binnenschiffen zuständig ist. Es geht um Regeln, die für Schiffe auf Flüssen und Kanälen gelten. Die Behörde prüft, ob jemand gegen diese Regeln verstoßen hat.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft alle Personen, die auf Binnenschiffen in Deutschland unterwegs sind oder dort arbeiten.
Ein Beispiel
Ein Kapitän fährt zu schnell auf einem Fluss. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann dann ein Bußgeld verhängen.
Begriffe
- Verwaltungsbehörde:
- Eine staatliche Stelle, die für bestimmte Aufgaben und Kontrollen zuständig ist.
- Ordnungswidrigkeiten:
- Verstöße gegen Regeln, die mit einer Geldstrafe bestraft werden können.
- Binnenschifffahrt:
- Schiffsverkehr auf Flüssen, Kanälen und Seen innerhalb eines Landes.
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