TrZollG – Gesetz zur Ausführung der zoll- und steuerrechtlichen Bestimmungen des NATO-Truppenstatuts, des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Streitkräfte und des Protokolls und der Abkommen betreffend die in der Bundesrepublik Deutschland errichteten internationalen militärischen Hauptquartiere
Gesetz zur Ausführung der zoll- und steuerrechtlichen Bestimmungen des NATO-Truppenstatuts, des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Streitkräfte und des Protokolls und der Abkommen betreffend die in der Bundesrepublik Deutschland errichteten internationalen militärischen Hauptquartiere
TrZollG – Gesetz zur Ausführung der zoll- und steuerrechtlichen Bestimmungen des… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 19.05.2009. Der Text hat 27 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 15 — Ausfuhr in ein Drittland unter Einsatz der Datenverarbeitung
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf erlaubt es, Waren für ausländische Streitkräfte digital beim Zoll anzumelden. Die Waren gehen in ein Land außerhalb der EU. Das Bundesfinanzministerium entscheidet, welche Computer-Programme dafür genutzt werden dürfen und wie sie funktionieren müssen.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Personen oder Firmen, die Waren für ausländische Streitkräfte in Deutschland ausführen wollen.
Ein Beispiel
Eine Firma liefert Ersatzteile für Militärfahrzeuge an eine NATO-Einheit in der Schweiz. Statt Papierformulare auszufüllen, schickt sie die Zollanmeldung über ein zugelassenes Computer-Programm.
Begriffe
- Drittland:
- Ein Land, das nicht zur Europäischen Union gehört.
- Informatikverfahren:
- Computer-Programme oder digitale Systeme, die für bestimmte Aufgaben genutzt werden.
- Zollanmeldung:
- Ein Formular, mit dem man dem Zoll mitteilt, welche Waren ins Ausland gehen.
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