AnpVfAussG 2020 – Gesetz zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2020
Gesetz zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2020
AnpVfAussG 2020 – Gesetz zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 27.05.2020. Der Text hat 3 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 1 — Aussetzung für Mitglieder des Bundestages
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieses Gesetz setzt für das Jahr 2020 eine bestimmte Regel zur Anpassung der Bezüge von Bundestagsabgeordneten aus. Normalerweise gibt es ein Verfahren, das die Höhe der Diäten (das Geld, das Abgeordnete bekommen) anpasst. Für 2020 wurde diese Anpassung aber nicht durchgeführt.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft alle Mitglieder des Deutschen Bundestages.
Ein Beispiel
Normalerweise hätten die Abgeordneten 2020 mehr Geld bekommen können, wenn das Anpassungsverfahren stattgefunden hätte. 2020 blieb ihr Gehalt aber gleich.
Begriffe
- Anpassungsverfahren:
- Ein festgelegtes Verfahren, das automatisch prüft, ob die Bezüge von Abgeordneten erhöht oder gesenkt werden sollen.
- Abgeordnetengesetz:
- Ein Gesetz, das die Rechte und Pflichten von Bundestagsabgeordneten regelt, zum Beispiel ihre Bezahlung.
- Diäten:
- Das Geld, das Abgeordnete für ihre Arbeit im Bundestag erhalten.
§ 3 — Aussetzung für die Altersentschädigung
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieses Gesetz setzt für das Jahr 2020 die automatische Erhöhung der Rentenbezüge von ehemaligen Abgeordneten aus. Die Renten werden also 2020 nicht wie sonst üblich angepasst. Ab 2021 gilt die Regelung wieder wie vorher.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft ehemalige Abgeordnete, die eine Altersentschädigung (eine Art Rente) erhalten.
Ein Beispiel
Ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter bekommt normalerweise jedes Jahr eine leicht erhöhte Rente. 2020 bleibt seine Rente aber gleich hoch wie 2019.
Begriffe
- Anpassungsverfahren:
- Eine automatische Erhöhung von Bezügen, zum Beispiel Renten, meist wegen steigender Preise oder Löhne.
- Altersentschädigung:
- Eine Rente für ehemalige Abgeordnete, die sie nach ihrer Zeit im Parlament erhalten.
- fiktive Bemessungsbeträge:
- Berechnungsgrundlagen für die Höhe der Rente, die nicht auf echten Beiträgen beruhen, sondern auf festgelegten Werten.
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