StGrenzVtrAUTG – Gesetz zu dem Vertrag vom 20. April 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze im Grenzabschnitt "Dreieckmark-Dandlbachmündung" und in einem Teil des Grenzabschnittes "Scheibelberg-Bodensee" sowie über Befugnisse der Grenzkommission
Gesetz zu dem Vertrag vom 20. April 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze im Grenzabschnitt "Dreieckmark-Dandlbachmündung" und in einem Teil des Grenzabschnittes "Scheibelberg-Bodensee" sowie über Befugnisse der Grenzkommission
StGrenzVtrAUTG – Gesetz zu dem Vertrag vom 20. April 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 20.04.1979. Der Text hat 5 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 1
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel stimmt einem Vertrag zwischen Deutschland und Österreich zu. Der Vertrag legt fest, wo genau die Grenze zwischen beiden Ländern in bestimmten Abschnitten verläuft. Er regelt auch, was eine gemeinsame Grenzkommission darf.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Österreich sowie Behörden, die für Grenzfragen zuständig sind.
Begriffe
- Vertrag:
- Eine schriftliche Vereinbarung zwischen zwei oder mehr Ländern, die rechtlich bindend ist.
- Grenzkommission:
- Eine Gruppe von Personen, die sich um Fragen zur Grenze zwischen zwei Ländern kümmert.
- Anlagen (im Vertrag):
- Zusätzliche Dokumente oder Karten, die zum Vertrag gehören und wichtige Details zeigen.
Art 5
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel sagt, wann das Gesetz gültig wird. Es wird einen Tag nach seiner Veröffentlichung wirksam. Außerdem muss ein bestimmtes Datum aus dem Vertrag im Bundesgesetzblatt bekannt gemacht werden.
Wen betrifft das?
Diese Regel betrifft alle, die mit der deutsch-österreichischen Grenze in den genannten Abschnitten zu tun haben.
Begriffe
- Verkündung:
- Die offizielle Bekanntmachung eines Gesetzes, zum Beispiel im Bundesgesetzblatt.
- Bundesgesetzblatt:
- Ein amtliches Blatt, in dem Gesetze und Verordnungen in Deutschland veröffentlicht werden.
- In Kraft treten:
- Ab diesem Zeitpunkt gilt das Gesetz oder der Vertrag und muss befolgt werden.
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