IntMilPVorRV – Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland
IntMilPVorRV – Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 29.03.1976. Der Text hat 3 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 2
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Diese Regel sagt, wann die Verordnung gültig wird und wann sie endet. Sie tritt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Sie endet automatisch, wenn ein bestimmtes anderes Abkommen endet.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft das Militärpersonal internationaler Hauptquartiere in Deutschland und die Behörden, die die Verordnung umsetzen.
Begriffe
- Verkündung:
- Die offizielle Bekanntmachung eines Gesetzes oder einer Verordnung, zum Beispiel im Bundesgesetzblatt.
- Außerkrafttreten:
- Wenn eine Regelung ihre Gültigkeit verliert und nicht mehr angewendet wird.
- Ergänzungsabkommen:
- Ein Vertrag, der zu einem bestehenden Abkommen hinzugefügt wird und es erweitert oder ändert.
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