SozSichAbkTUNG – Gesetz zu dem Abkommen vom 16. April 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit, dem Zusatzprotokoll zu diesem Abkommen und der Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens
Gesetz zu dem Abkommen vom 16. April 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit, dem Zusatzprotokoll zu diesem Abkommen und der Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens
SozSichAbkTUNG – Gesetz zu dem Abkommen vom 16. April 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 10.04.1986. Der Text hat 6 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 4
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel sagt, dass das Gesetz auch in Berlin gilt. Berlin muss aber erst erklären, dass es das Gesetz anwenden will. Regeln, die später zu diesem Gesetz gemacht werden, gelten automatisch auch in Berlin.
Wen betrifft das?
Das betrifft Menschen in Berlin, die mit der sozialen Sicherheit zwischen Deutschland und Tunesien zu tun haben.
Begriffe
- Rechtsverordnungen:
- Das sind offizielle Regeln, die die Regierung macht, um ein Gesetz genauer zu erklären oder umzusetzen.
- Drittes Überleitungsgesetz:
- Ein Gesetz, das regelt, wie Bundesgesetze in Berlin gelten. Hier wird nur darauf verwiesen, was dort steht.
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