UNWaVtrÜbkG – Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie zur Änderung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Mai 1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR)
Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie zur Änderung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Mai 1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR)
UNWaVtrÜbkG – Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 05.07.1989. Der Text hat 7 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 7
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel regelt, wann das Gesetz in Deutschland gültig wird. Die meisten Teile des Gesetzes gelten sofort nach der Veröffentlichung. Einige Teile treten erst später in Kraft, wenn ein internationales Abkommen für Deutschland gilt.
Wen betrifft das?
Diese Regel betrifft alle, die mit internationalen Warenkäufen oder Straßengütertransporten zu tun haben.
Begriffe
- Verkündung:
- Die offizielle Bekanntmachung eines Gesetzes, meist im Bundesgesetzblatt.
- Übereinkommen:
- Ein Vertrag zwischen mehreren Ländern, in dem sie sich auf gemeinsame Regeln einigen.
- Bundesgesetzblatt:
- Ein amtliches Blatt, in dem Gesetze und Verordnungen in Deutschland veröffentlicht werden.
Diskussion
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