OffshStAbk – Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die von der Bundesrepublik zu gewährenden Abgabenvergünstigungen für die von den Vereinigten Staaten im Interesse der gemeinsamen Verteidigung geleisteten Ausgaben
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die von der Bundesrepublik zu gewährenden Abgabenvergünstigungen für die von den Vereinigten Staaten im Interesse der gemeinsamen Verteidigung geleisteten Ausgaben
OffshStAbk – Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 15.10.1954. Der Text hat 17 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art I
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel sagt: Deutschland gibt den USA Steuer-Erleichterungen. Das gilt für Steuern und Zölle, die mit Ausgaben für die gemeinsame Verteidigung zusammenhängen. Wie genau das funktioniert, steht in den nächsten Artikeln.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika.
Ein Beispiel
Die USA kaufen in Deutschland Material für eine gemeinsame Militär-Übung. Deutschland verzichtet dann auf bestimmte Steuern oder Zölle für diesen Kauf.
Begriffe
- Abgabenvergünstigungen:
- Das sind Erleichterungen bei Steuern oder Gebühren, zum Beispiel weniger Steuern zahlen oder gar keine.
- Bundessteuern:
- Steuern, die der deutsche Staat erhebt, zum Beispiel Mehrwertsteuer oder Einkommensteuer.
- Zölle:
- Gebühren, die man zahlen muss, wenn Waren über Grenzen gebracht werden.
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