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DEPatKostZV 2004In Kraft

PatKostZV 2004 – Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts

Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts

Ausfertigung: 2003-10-15BGBl I 2003, 2083Original ansehen

PatKostZV 2004 – Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 15.10.2003. Der Text hat 4 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

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