ZinnRVorRV – Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975
ZinnRVorRV – Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 13.09.1976. Der Text hat 4 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 2
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Diese Regel sagt, dass ein altes Gesetz auch für den Internationalen Zinnrat gilt. Der Zinnrat war eine Organisation, die sich um den Handel mit Zinn kümmerte. Das Gesetz gibt bestimmten internationalen Gruppen besondere Rechte in Deutschland.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft den Internationalen Zinnrat und ähnliche internationale Organisationen, die in Deutschland tätig waren oder sind.
Begriffe
- Vorrechte und Immunitäten:
- Besondere Rechte und Schutz vor Strafverfolgung oder Klagen, die internationale Organisationen oder ihre Mitarbeiter in bestimmten Fällen haben.
- Überleitungsgesetz:
- Ein Gesetz, das regelt, wie ältere Vorschriften in neueren Gesetzen weiter gelten sollen.
- zwischenstaatliche Organisationen:
- Gruppen, die von mehreren Ländern gemeinsam gegründet wurden, um bestimmte Aufgaben zu erfüllen.
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