KonsÜbkG – Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen
Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen
KonsÜbkG – Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 26.08.1969. Der Text hat 5 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 4
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel sagt, wann das Gesetz gültig wird. Es wird am Tag nach seiner Veröffentlichung wirksam. Außerdem muss bekannt gegeben werden, wann das internationale Übereinkommen und zwei Zusatzprotokolle für Deutschland in Kraft treten.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft alle Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden in Deutschland, die mit dem internationalen Übereinkommen zu tun haben.
Begriffe
- Verkündung:
- Die offizielle Bekanntmachung eines Gesetzes, zum Beispiel im Bundesgesetzblatt.
- Übereinkommen:
- Ein Vertrag zwischen mehreren Ländern, in dem sie sich auf gemeinsame Regeln einigen.
- Fakultativ-Protokolle:
- Zusätzliche Vereinbarungen zu einem Vertrag, die nicht alle Länder unterschreiben müssen.
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