GrenzVerkAUTVtrG 1 – Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Februar 1966 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Durchgangsverkehr auf der Roßfeldstraße
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Februar 1966 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Durchgangsverkehr auf der Roßfeldstraße
GrenzVerkAUTVtrG 1 – Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Februar 1966 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 02.08.1967. Der Text hat 4 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 1
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Artikel stimmt einem Vertrag zwischen Deutschland und Österreich zu. Der Vertrag regelt, wie der Verkehr auf der Roßfeldstraße zwischen beiden Ländern ablaufen soll. Der genaue Wortlaut des Vertrags wird hier mitgeteilt.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft alle, die die Roßfeldstraße zwischen Deutschland und Österreich nutzen, sowie die Behörden beider Länder.
Begriffe
- Durchgangsverkehr:
- Verkehr, der durch ein Gebiet fährt, ohne dort zu halten oder zu enden.
- Vertrag zustimmen:
- Offiziell erklären, dass man mit dem Inhalt einverstanden ist und ihn anerkennt.
- veröffentlicht:
- Für alle zugänglich gemacht, zum Beispiel in einem Gesetzblatt oder im Internet.
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