Zurück zu Gesetzen
DEINTERSPUTNIKGIn Kraft

INTERSPUTNIKG – Gesetz zu dem Abkommen vom 15. November 1971 über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" und zu dem Protokoll vom 30. November 1996 über die Einbringung von Korrekturen in dieses Abkommen

Gesetz zu dem Abkommen vom 15. November 1971 über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" und zu dem Protokoll vom 30. November 1996 über die Einbringung von Korrekturen in dieses Abkommen

Ausfertigung: 1998-09-10BGBl II 1998, 2346Original ansehen

INTERSPUTNIKG – Gesetz zu dem Abkommen vom 15. November 1971 über die Schaffung des internationalen… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 10.09.1998. Der Text hat 4 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

Einfach erklärt

Art 2

KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.

Dieser Artikel erlaubt dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, den Text des internationalen Abkommens über Satelliten-Kommunikation zu veröffentlichen. Der Text wurde durch ein späteres Protokoll geändert. Die Veröffentlichung soll den aktuellen Stand zeigen.

Wen betrifft das?

Diese Regel betrifft das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und alle, die den offiziellen Wortlaut des Abkommens benötigen.

Begriffe

Abkommen:
Ein Vertrag zwischen mehreren Ländern, in dem sie gemeinsame Regeln festlegen.
Protokoll:
Hier: Eine spätere Ergänzung oder Änderung zu einem bestehenden Abkommen.
Neufassung:
Eine aktualisierte Version eines Textes, in der alle Änderungen eingearbeitet sind.
Diskussion

Wird geladen…

Inhalt