BGleiSV – Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren
Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren
BGleiSV – Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 25.11.2016. Der Text hat 15 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 1 — Anwendungsbereich und Ziel
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Diese Regel erklärt, wie ein Schlichtungsverfahren für Menschen mit Behinderungen abläuft. Es geht darum, Streitigkeiten schnell, ohne Gericht und kostenlos zu klären. Die Verordnung beschreibt, wer mitmacht, wie das Verfahren läuft und wer die Kosten trägt.
Wen betrifft das?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die sich benachteiligt fühlen, sowie öffentliche Stellen oder Besitzer von Gebäuden und Anlagen.
Ein Beispiel
Ein Rollstuhlfahrer kann die Schlichtungsstelle nutzen, wenn er in einem öffentlichen Gebäude keinen barrierefreien Zugang findet. Die Stelle hilft dann, eine Lösung ohne Gericht zu finden.
Begriffe
- Schlichtungsverfahren:
- Ein Verfahren, bei dem eine neutrale Stelle hilft, einen Streit ohne Gericht zu lösen.
- Behindertengleichstellungsgesetz (BGG):
- Ein Gesetz, das Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen verhindern soll.
- außergerichtlich:
- Eine Lösung wird gefunden, ohne dass ein Gericht entscheiden muss.
§ 10 — Verfahrensdauer
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Die Regel sagt, wie schnell die Schlichtungsstelle arbeiten soll. Sie muss versuchen, das Verfahren schnell zu erledigen. Meistens soll es nach drei Monaten einen Vorschlag geben.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Menschen mit Behinderungen, die einen Antrag bei der Schlichtungsstelle stellen, und die Stellen, die den Antrag bearbeiten.
Ein Beispiel
Eine Person mit Behinderung beantragt, dass ein öffentliches Gebäude einen barrierefreien Zugang bekommt. Die Schlichtungsstelle soll innerhalb von drei Monaten einen Lösungsvorschlag machen.
Begriffe
- Schlichtungsstelle:
- Eine unabhängige Stelle, die bei Streitigkeiten hilft, eine Lösung zu finden, ohne dass ein Gericht entscheiden muss.
- Schlichtungsvorschlag:
- Ein Vorschlag der Schlichtungsstelle, wie ein Streit gelöst werden kann.
- Verfahren:
- Der Ablauf, wie ein Antrag bearbeitet und entschieden wird.
Diskussion
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