HKEntschG – Gesetz über eine einmalige Entschädigung an die Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet
Gesetz über eine einmalige Entschädigung an die Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet
HKEntschG – Gesetz über eine einmalige Entschädigung an die Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 10.12.2007. Der Text hat 5 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 1 — Grundsatz
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf sagt: Menschen, die aus der DDR in den Westen geflohen waren und später zurückkehrten, bekommen eine einmalige Geldzahlung. Das Geld soll für die Zeit entschädigen, in der sie im Gefängnis oder Gewahrsam waren.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft nur Menschen, die aus der DDR geflohen sind, später dorthin zurückkehrten und in dieser Zeit im Gefängnis saßen.
Ein Beispiel
Ein Mann floh 1985 aus der DDR, wurde aber an der Grenze gefangen und saß zwei Jahre im Gefängnis. Nach der Wiedervereinigung kehrte er in seine alte Heimat zurück. Er kann diese Entschädigung beantragen.
Begriffe
- Heimkehrer:
- Menschen, die aus der DDR geflohen sind und später in das Gebiet der ehemaligen DDR zurückkehrten.
- Beitrittsgebiet:
- Das Gebiet der ehemaligen DDR, das 1990 der Bundesrepublik Deutschland beitrat.
- Gewahrsam:
- Hier bedeutet es: Zeit im Gefängnis oder in Haft, meist wegen Fluchtversuchs aus der DDR.
§ 4 — Höhe der Entschädigung
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf regelt, wie viel Geld ehemalige Gefangene aus der sowjetischen Besatzungszone oder der DDR als einmalige Entschädigung bekommen. Die Summe hängt davon ab, in welchem Jahr sie freigelassen wurden. Das Geld soll nicht gepfändet werden und zählt nicht als Einkommen bei Sozialleistungen.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Menschen, die zwischen 1947 und nach 1951 aus sowjetischer oder DDR-Haft entlassen wurden und eine Entschädigung beantragen können.
Ein Beispiel
Ein Mann wurde 1949 aus der Haft entlassen. Er bekommt nach diesem Paragrafen 1.000 Euro Entschädigung. Das Geld wird nicht auf seine Rente angerechnet.
Begriffe
- Gewahrsam:
- Hier bedeutet es die Zeit, in der jemand in Haft war.
- Zwangsvollstreckung:
- Wenn jemand Schulden hat, kann der Staat Geld oder Besitz wegnehmen, um die Schulden zu bezahlen. Das nennt man Zwangsvollstreckung.
- Sozialleistungen:
- Geld oder Unterstützung vom Staat, zum Beispiel Arbeitslosengeld, Rente oder Wohngeld.
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