SozhiEinOG – Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
SozhiEinOG – Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 27.12.2003. Der Text hat 7 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
Art 69 — Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Dieser Paragraf erlaubt es, bestimmte ältere Regeln zu ändern oder abzuschaffen. Es geht um Verordnungen, die früher durch andere Gesetze geändert wurden. Jetzt können diese Verordnungen leichter angepasst werden.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Behörden, die für Sozialhilfe zuständig sind, sowie Personen, die Verordnungen erlassen oder ändern dürfen.
Ein Beispiel
Eine Stadtverwaltung möchte eine alte Regel zur Sozialhilfe anpassen, weil sie nicht mehr zur aktuellen Situation passt. Mit diesem Paragrafen darf sie das tun.
Begriffe
- Rechtsverordnung:
- Eine Regel, die von einer Behörde oder Regierung erlassen wird und wie ein Gesetz gilt.
- Ermächtigung:
- Die offizielle Erlaubnis, etwas zu tun – hier: Verordnungen zu ändern.
- Verordnungsrang:
- Die rechtliche Stufe oder Bedeutung einer Verordnung im Vergleich zu anderen Gesetzen.
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