Zurück zu Gesetzen
DEWahrnV 1994In Kraft

WahrnV 1994 – Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der Gebrauchsmusterstelle, den Markenstellen und den Abteilungen des Patentamts obliegender Geschäfte

Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der Gebrauchsmusterstelle, den Markenstellen und den Abteilungen des Patentamts obliegender Geschäfte

Ausfertigung: 1994-12-14BGBl I 1994, 3812Original ansehen

WahrnV 1994 – Verordnung über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungsstellen, der… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 14.12.1994. Der Text hat 9 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.

Diskussion

Wird geladen…

Inhalt