KrWaffGenV – Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
KrWaffGenV – Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 30.07.1961. Der Text hat 13 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 1d
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Diese Regel erlaubt bestimmten Firmen, Kriegswaffen innerhalb Deutschlands zu transportieren – ohne extra Erlaubnis für jeden einzelnen Transport. Die Waffen dürfen nur an die Bundeswehr oder von der Bundeswehr an die Firmen geliefert werden. Die Firmen müssen dafür ein besonderes Zertifikat haben.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Unternehmen, die Kriegswaffen herstellen oder damit handeln, sowie die Bundeswehr.
Ein Beispiel
Eine Firma baut Panzerteile. Sie darf diese Teile ohne neue Genehmigung zur Bundeswehr liefern, wenn sie das nötige Zertifikat hat.
Begriffe
- Allgemeine Genehmigung:
- Eine Erlaubnis, die für mehrere gleiche Fälle gilt – nicht nur für einen einzelnen Transport.
- Kriegswaffen:
- Waffen, die im Krieg eingesetzt werden, zum Beispiel Panzer, Gewehre oder Bomben.
- Zertifiziert:
- Die Firma hat eine offizielle Bestätigung, dass sie bestimmte Regeln einhält.
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