WaStrSchlBetrZV 2013 – Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost
Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost
WaStrSchlBetrZV 2013 – Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 22.11.2012. Der Text hat 8 Abschnitte. Auf Nexus Politics kannst du jeden Abschnitt lesen, dir einfach erklären lassen, kommentieren und zum Streichen vorschlagen.
Einfach erklärt
§ 4
KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.
Diese Regel bestimmt, wann Schleusen an bestimmten Feiertagen und Tagen wie Weihnachten oder Silvester geöffnet sind. Normalerweise gelten dann die gleichen Zeiten wie an Sonntagen. Die örtliche Behörde kann aber andere Zeiten festlegen, wenn es nötig ist.
Wen betrifft das?
Die Regel betrifft Schiffsführer, die auf Bundeswasserstraßen in Ostdeutschland unterwegs sind, sowie die Betreiber von Schleusen und Hebewerken.
Ein Beispiel
Am 24. Dezember sind die Schleusen normalerweise nur so lange geöffnet wie an einem Sonntag. Das örtliche Wasserstraßenamt kann aber entscheiden, dass sie früher schließen, wenn wenig Schiffe unterwegs sind.
Begriffe
- bundeseinheitliche Feiertage:
- Feiertage, die in ganz Deutschland gelten, zum Beispiel Neujahr oder der Tag der Deutschen Einheit.
- Schleusenbetriebszeiten:
- Die Stunden, in denen eine Schleuse für Schiffe geöffnet ist.
- Wasser- und Schifffahrtsamt:
- Eine Behörde, die für Wasserstraßen und den Schiffsverkehr zuständig ist.
Diskussion
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