Zurück zur Übersicht
Verkündet

Gesetz zu dem Abkommen vom 25. Januar 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Serbien über die Deutsche Schule in Belgrad

  1. Eingebracht
  2. Ausschuss
  3. Beschlossen
  4. Bundesrat
  5. Verkündet
  6. In Kraft
Beratungsstand
Verkündet
Letzter Schritt
29. September 2023
Eingebracht von
Bundesregierung
Wahlperiode
20. Wahlperiode
Sachgebiete
Bildung und Erziehung, Kultur

Inkrafttreten

  1. Gesetz insgesamt

Worum es geht

Zustimmung zu dem am 25. Januar 2022 in Belgrad unterzeichneten Abkommen: Anerkennung der Deutschen Schule Belgrad als juristische Person nach serbischem Recht, Ausweitung und Stärkung der kulturpolitischen Beziehungen

Quelle: Deutscher Bundestag / Bundesrat – Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP). Die Daten stehen kostenfrei unter dip.bundestag.de zur Verfügung.