Zurück zur Übersicht
Verkündet

Drittes Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes

  1. Eingebracht
  2. Ausschuss
  3. Beschlossen
  4. Bundesrat
  5. Verkündet
  6. In Kraft
Beratungsstand
Verkündet
Letzter Schritt
15. Dezember 2023
Eingebracht von
Bundesregierung
Wahlperiode
20. Wahlperiode
Sachgebiete
Energie, Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inkrafttreten

  1. Gesetz insgesamt

Worum es geht

Entfristung der für Smart-Meter-Gateways geltenden Eichfrist, Vereinfachung von Software-Updates; Änderung § 37 Mess- und Eichgesetz

Quelle: Deutscher Bundestag / Bundesrat – Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP). Die Daten stehen kostenfrei unter dip.bundestag.de zur Verfügung.