Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
- Eingebracht
- Ausschuss
- Beschlossen
- Bundesrat
- Verkündet
- In Kraft
- Beratungsstand
- Verkündet
- Letzter Schritt
- 14. Februar 2025
- Eingebracht von
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD
- Wahlperiode
- 20. Wahlperiode
- Sachgebiete
- Kultur
- Verkündung
Inkrafttreten
- Gesetz insgesamt
Worum es geht
Möglichkeit des Kuratoriums zur vorübergehenden Aussetzung der Mitgliedschaft eines Kuratoriumsmitglieds oder eines Vertreters; Änderung § 5 Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"
Quelle: Deutscher Bundestag / Bundesrat – Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien (DIP). Die Daten stehen kostenfrei unter dip.bundestag.de zur Verfügung.