Zum Inhalt springen
Zum Inhalt
Zurück zur Übersicht
GesetzDEIn KraftHNSG

HNSG – Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See

Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See

HNSG – Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher… ist geltendes Bundesrecht. Ausgefertigt am 16.07.2021. Der Text hat 6 Abschnitte.

Ausfertigung: 16. Juli 2021BGBl I 2021, 3079 (5241)Originalquelle

Einfach erklärt

§ 6 — Behördliche Zuständigkeiten; Gebühren und Auslagen

KI-generiert · Nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der Originaltext.

Dieser Paragraf regelt, welche Behörden in Deutschland für bestimmte Aufgaben zuständig sind. Es geht um Schäden, die beim Transport von gefährlichen Stoffen auf See entstehen. Die Behörden erheben dafür Gebühren und Auslagen.

Wen betrifft das?

Die Regel betrifft Behörden, Reedereien und Unternehmen, die gefährliche Stoffe auf See transportieren.

Ein Beispiel

Ein Schiff verliert Container mit Chemikalien im Meer. Das Bundesamt für Seeschifffahrt prüft dann, wer die Kosten für die Reinigung übernimmt.

Begriffe

Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie:
Eine deutsche Behörde, die für Schifffahrt und Meeresumwelt zuständig ist.
Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation:
Eine Organisation, die für Sicherheit und Entschädigungen in diesen Branchen sorgt.
Rechtsverordnungen:
Regeln, die von der Regierung erlassen werden, ohne dass das Parlament jedes Mal zustimmen muss.

Stand und Frist

  1. Ausgefertigt (erledigt)

  2. In Kraft (aktueller Stand)

Mitmachen

Sag, was du von diesem Gesetz hältst: bewerten, kommentieren oder einzelne Paragrafen zum Streichen vorschlagen.

Inhalt

Diskussion

Wird geladen…

Wer ist zuständig

Hier liegt die Entscheidung. Auf dem Profil siehst du, wer dort vertritt und was dort gerade läuft.

Wer hat wie abgestimmt

Mit diesem Gesetz ist kein Gesetzgebungsverfahren verknüpft, daher liegen keine Abstimmungsergebnisse vor.

Verwandt

Weitere Gesetze dieser Ebene

Alle Gesetze