Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums der Finanzen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über die geltenden Verwaltungsvorschriften der Staatsregierung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über die geltenden Verwaltungsvorschriften der Staatsregierung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums der Finanzen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Sächsische Einkommensgrenzen-Verordnung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung der Sächsischen Staatskanzlei über das Inkrafttreten von Staatsverträgen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über die geltenden Verwaltungsvorschriften der Staatsregierung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums der Finanzen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Runderlass über die Gewährung von Mietzuschüssen sowie die Anrechnung von Investitionsförderungen auf die Mietzuschüsse gemäß Kinderbildungsgesetz (Mieterlass-KiBiz)
Mieterlass-KiBiz · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen im Vertragsnaturschutz (Rahmenrichtlinien Vertragsnaturschutz)
Rahmenrichtlinien Vertragsnaturschutz · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
66-F Richtlinie für die Übernahme von Staatsbürgschaften im Bereich der gewerblichen Wirtschaft zur Rettung und Umstrukturierung nichtfinanzieller Unternehmen in Schwierigkeiten (Bürgschaftsrichtlinie für Unternehmen in Schwierigkeiten – BürgUiSR) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 2. Dezember 2025, Az. 44-L 6801-1/11 (BayMBl. Nr. 548 ) - Bürgerservice
BürgUiSR · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Sächsische Mietpreisbegrenzungsverordnung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums der Finanzen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über die geltenden Verwaltungsvorschriften der Staatsregierung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen*
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Neunte Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Änderung der Richtlinie Landes-Technologieförderung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Deradikalisierungs- und Ausstiegsprogramme für Extremisten - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur elektronischen Aktenführung bei den Gerichten in Hinterlegungssachen im Land Nordrhein-Westfalen (eAkten-Verordnung in Hinterlegungssachen – eAktVO HintG)
eAktVO HintG · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Allgemeinverfügung zur Verwendung von nichtökologischen Eiweißfuttermitteln in der ökologischen Schweine- und Geflügelhaltung
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien zur Durchführung der Art. 3a und 3b des Bayerischen Ministergesetzes - Bürgerservice
MinNebRiL · Bayern
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de