Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetze und Verordnungen aus EU, Bund und Ländern. Öffne ein Gesetz, um es Paragraf für Paragraf zu lesen und zu kommentieren.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Spielordnung NRW
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Gemeinsame Geschäftsordnung für das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten, das Landeskriminalamt und das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (GGO LOBPolNRW) Runderlass des Ministeriums des Innern
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Konkretisierung und Ergänzung der Aufgaben der polizeilichen Landesoberbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen Runderlass des Ministeriums des Innern
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie zur Förderung von Investitionsausgaben für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen (FRL-Luft) Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung der Verleihung von Körperschaftsrechten an die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Christuskirche Dortmund
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung der Verleihung von Körperschaftsrechten an die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Köln-Mülheim
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Feuerwehr-Dienstvorschriften (FwDV) Runderlass des Ministeriums des Innern - 33-52.06.04 –
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung für die Durchführung von Prüfungen sowie zur Schlichtung von Streitigkeiten aus einem Berufsausbildungsverhältnis im Ausbildungsberuf der Sozialversicherungsfachangestellten (Prüfungs- und Schlichtungsverordnung- PSVO)
Prüfungs- und Schlichtungsverordnung- PSVO · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Zuweisungssatzung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) - Zuweisungssatzung -
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zum Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV)
JMStV · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung des Staatsvertrages über die Körperschaft des öffentlichen Rechts 'Deutschlandradio' (Deutschlandradio-Staatsvertrag -DLR-StV-) vom 17. Juni 1993
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung des Staatsvertrages zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (Artikel 1 Medienstaatsvertrag - MStV)
MStV · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen (CoronaAVPflegeundBesuche)
CoronaAVPflegeundBesuche · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Durchführung von Lehrveranstaltungen sowie Prüfungen an den Schulen des Gesundheitswesens im Land Nordrhein-Westfalen Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Landesfachbeirat für Kurorte, Erholungsorte und Heilquellen (LFB) Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie über die Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber ihren Unternehmenssitz in einem anderen Bundesland haben (Aufstockung Corona-Prämie Teil 2.3) Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden und deren Arbeitgeber Verträge mit Pflegeeinrichtungen innerhalb und außerhalb Nordrhein- Westfalens geschlossen haben (Aufstockung Corona-Prämie Teil 2_2) Bekanntmachung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Einrichtung einer Härtefallkommission nach § 23a des Aufenthaltsgesetzes und zur Regelung des Verfahrens (Härtefallkommissionsverordnung – HFKVO -)
HFKVO - · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zur Gewährung von Sonderhilfen an die am Stärkungspakt teilnehmenden Gemeinden (Sonderhilfengesetz Stärkungspakt)
Sonderhilfengesetz Stärkungspakt · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die elektronische Aktenführung im Strafverfahren im Land Nordrhein-Westfalen (eAkten-Verordnung Strafverfahren – eAktVO Straf)
eAktVO Straf · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über die Organisation und die Zuständigkeit der Polizei im Lande Nordrhein-Westfalen, Bekanntmachung der Neufassung (Polizeiorganisationsgesetz - POG NRW)
POG NRW · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien für das Beschaffungswesen im Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen (Beschaffungsrichtlinie) Runderlass des Ministeriums des Innern
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Erlass zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Shisha-Betrieben und dem Betrieb solcher Einrichtungen (Shisha-Erlass)
Shisha-Erlass · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de