Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetze und Verordnungen aus EU, Bund und Ländern. Öffne ein Gesetz, um es Paragraf für Paragraf zu lesen und zu kommentieren.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Berichtigung der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Durchführung der Oberstufe und der Abiturprüfung an Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Fünfte Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Änderung der VwV Kostenverfügung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Geschäftsordnung für das Technologie- und Förderzentrum im Kompetenzzentrum für Nachwachsende Rohstoffe (TFZGO) - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
VwV A 14-Qualifizierung Allgemeine Verwaltung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
VwV Erlaubnis Jugendhilfeeinrichtungen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
VwV Mitteilungen in Zivilsachen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Runderlass zur Förderung des Täter-Opfer-Ausgleichs im Jugendstrafverfahren
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Zehnte Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Zuständigkeitsübertragungsverordnung Justiz
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Zuständigkeiten der Finanzämter (Finanzamtszuständigkeitsverordnung – FA-ZVO)
FA-ZVO · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
7912.5-U Richtlinien zur Förderung von Grün- und Erholungsanlagen aus Anlass von Gartenschauen, Durchführung von Gartenschauen sowie von Wanderwegen und Unterkunftshäusern (Förderrichtlinien für Gartenschauen, Wanderwege und Unterkunftshäuser – FöR-GaWaU) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 10. Januar 2025, Az. 66b-U8667.21-2024/5-15 (BayMBl. Nr. 42 ) - Bürgerservice
FöR-GaWaU · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Dienstaufgaben der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Vollzugshinweise zur Anwendung der Bayerischen Kompensationsverordnung - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt über die Dienstaufgaben der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Schulsport-Wettbewerbe in Bayern - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Übertragung der Durchführung des Programms „Förderprogramm zur Unterstützung bei der Schaffung von angemessenem Wohneigentum“ auf die NRW.BANK (Übertragungsverordnung Förderprogramm angemessenes Wohneigentum – FöProanWO-ÜbertrVO)
FöProanWO-ÜbertrVO · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Bezahlkartenverordnung NRW-BKV NRW)
Bezahlkartenverordnung NRW-BKV NRW · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung des Staatsbetriebs Sachsenforst über das Wildmonitoring nach § 2 Absatz 6 der Sächsischen Jagdverordnung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Errichtung integrierter Untersuchungsanstalten für Bereiche des Verbraucherschutzes
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Dritte Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Sächsischen Personalvertretungswahlenverordnung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die berufsbegleitende Ausbildung und Prüfung für die Laufbahn des tierärztlichen Dienstes in der Veterinärverwaltung im Land Nordrhein-Westfalen (Veterinärverwaltungsausbildungsverordnung - VAPVet)
VAPVet · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien für die Einführung in die Laufbahn des vermessungstechnischen Dienstes der Ämtergruppe des zweiten Einstiegsamtes der Laufbahngruppe 2 (Einführungsrichtlinien LG 2.2-Vermessung)
Einführungsrichtlinien LG 2.2-Vermessung · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Verwaltungsverfahrensgesetz NRW – VwVfG NRW)
VwVfG NRW · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Konzept des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zur Durchführung der modularen Qualifizierung - Bürgerservice
VV-ModQV-StMUK · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Hinweise zum Vollzug von Teil 8 Abschnitt 5 bis 8 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze – Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, Förderung von ehrenamtlichen Strukturen und von Modellvorhaben sowie der Selbsthilfe in der Pflege nach den §§ 45a, 45c und 45d SGB XI - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de