Zum Inhalt springen
Zum Inhalt
Zurück zur Übersicht
GesetzBBIn KraftBilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag

Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag – Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bestimmung einer innerstaatlichen Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag)

Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bestimmung einer innerstaatlichen Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag)

Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag – Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Bestimmung einer innerstaatlichen Institution nach… ist geltendes Landesrecht (BB). Ausgefertigt am 09.09.1996. Der Text hat einen Abschnitt.

Ausfertigung: 9. September 1996Originalquelle

Einfach erklärt

Stand und Frist

  1. Ausgefertigt (erledigt)

  2. In Kraft (aktueller Stand)

Mitmachen

Sag, was du von diesem Gesetz hältst: bewerten, kommentieren oder einzelne Paragrafen zum Streichen vorschlagen.

Inhalt

Diskussion

Wird geladen…

Wer ist zuständig

Hier liegt die Entscheidung. Auf dem Profil siehst du, wer dort vertritt und was dort gerade läuft.

Wer hat wie abgestimmt

Für EU- und Landesrecht liegen hier noch keine Abstimmungsergebnisse vor.

Verwandt

Weitere Gesetze dieser Ebene

Alle Gesetze