Zurück zur Übersicht
GesetzBBIn KraftORB-Gesetz
ORB-Gesetz – Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland (ORB-Gesetz)
Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland (ORB-Gesetz)
ORB-Gesetz – Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland (ORB-Gesetz) ist geltendes Landesrecht (BB). Der Text hat einen Abschnitt.
Einfach erklärt
Stand und Frist
In Kraft (aktueller Stand)
Mitmachen
Sag, was du von diesem Gesetz hältst: bewerten, kommentieren oder einzelne Paragrafen zum Streichen vorschlagen.
- Kommentieren
- Paragrafen streichen
Öffne im Inhalt einen Paragrafen, um ihn zum Streichen vorzuschlagen.
Inhalt
Diskussion
Wird geladen…
Wer ist zuständig
Hier liegt die Entscheidung. Auf dem Profil siehst du, wer dort vertritt und was dort gerade läuft.
Wer hat wie abgestimmt
Für EU- und Landesrecht liegen hier noch keine Abstimmungsergebnisse vor.
