
Deutschland
Bundesrepublik Deutschland
- Abgeordnete im Parlament
- 630 Abgeordnete
So funktioniert Deutschland
Kurz erklärt: was hier entschieden wird, wie ein Gesetz oder Beschluss entsteht und wie gewählt wird.
Was wird hier entschieden – und was nicht?
Das entscheidet Deutschland
- Außenpolitik, Bundeswehr und Staatsangehörigkeit.
- Die großen Gesetzbücher: Strafrecht, Zivilrecht, Arbeitsrecht und die Sozialversicherung, etwa Rente und Krankenversicherung.
- Die meisten Steuern, etwa Einkommensteuer und Umsatzsteuer, und den Bundeshaushalt.
- Autobahnen und Bundesstraßen.
Das entscheiden andere
- Schulen und Polizei – dafür sind die Länder zuständig.
- Bebauungspläne, Kitas und Müllabfuhr – das regeln Gemeinden und Landkreise.
- Wo die EU einheitliche Regeln beschlossen hat, etwa im Binnenmarkt, ist auch der Bund daran gebunden.
Wer was regeln darf, steht im Grundgesetz (vor allem Artikel 70 bis 74). Die meisten Bundesgesetze führen Länder und Gemeinden aus.
Wie entsteht hier ein Gesetz?
Schritt 1: Entwurf
Einen Gesetzentwurf können die Bundesregierung, der Bundesrat oder Abgeordnete des Bundestags einbringen (eine Fraktion oder fünf Prozent der Abgeordneten). Entwürfe der Regierung gehen zuerst an den Bundesrat, der dazu Stellung nimmt.
Schritt 2: Erste Lesung
Der Bundestag berät den Entwurf zum ersten Mal und gibt ihn an die Ausschüsse (kleine Gruppen von Abgeordneten für ein Fachgebiet).
Schritt 3: Ausschüsse
Die Ausschüsse prüfen den Text, hören oft Fachleute an und schlagen Änderungen vor.
Schritt 4: Zweite und dritte Lesung
Der Bundestag berät noch einmal und stimmt ab. Meist reicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Schritt 5: Bundesrat
Dann berät der Bundesrat, die Vertretung der Länder. Bei Zustimmungsgesetzen muss er zustimmen. Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundestag seinen Einspruch überstimmen. Bei Streit sucht der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss.
Schritt 6: Unterschrift und Verkündung
Der Bundespräsident unterschreibt das Gesetz (Ausfertigung). Dann wird es im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt in Kraft.
Wie wird hier gewählt?
- Der Bundestag wird alle 4 Jahre gewählt. Wählen dürfen Deutsche ab 18 Jahren.
- Mit der Erststimme wählt man eine Person im eigenen Wahlkreis, mit der Zweitstimme eine Partei. Die Zweitstimmen entscheiden, wie viele Sitze eine Partei bekommt.
- Seit der Wahl 2025 hat der Bundestag höchstens 630 Sitze. Wer einen Wahlkreis gewinnt, bekommt den Sitz nur, wenn die Zweitstimmen seiner Partei ihn abdecken. In den Bundestag kommt eine Partei mit mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen oder 3 gewonnenen Wahlkreisen.
