Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der Technischen Hilfe des Europäischen Sozialfonds in der Förderphase 2021 bis 2027 (Förderrichtlinie Technische Hilfe 2021 - 2027)
2027 · Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres in Bayern - Bürgerservice
FSJ-FöR · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Grundsätze zur Einzelförderung nach § 21a des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2023
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums der Verteidigung für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in seinem Zuständigkeitsbereich
BMVgBGebV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
VwV Schwerbehindertenbeschäftigung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für nichtstaatliche Museen in Bayern - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
VwV Schwerbehindertenbeschäftigung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Weinüberwachungsverordnung
WeinÜV 2026 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für Informationstechnik und Marketing im Rechtswesen oder Geprüfte Berufsspezialistin für Informationstechnik und Marketing im Rechtswesen
BSIMRFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Bachelor Professional im Rechtswesen, Fachrichtung Recht und über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Bachelor Professional im Rechtswesen, Fachrichtung Gewerblicher Rechtsschutz
BAProRWFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Rechtsakt der EU (CELEX 32026R1961)
EU-weit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist im Insolvenzrecht oder Geprüfte Berufsspezialistin im Insolvenzrecht
BSInsoFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Förderrichtlinie nach § 12b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in Verbindung mit der Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich
Nordrhein-Westfalen
Gesetz lesen
Gesetz
Rechtsakt der EU (CELEX 32026R1959)
EU-weit
Gesetz lesen
Gesetz
Rechtsakt der EU (CELEX 32026R1960)
EU-weit
Gesetz lesen
Gesetz
Dritte Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Änderung der VwV Gerichtsvollzieherkosten
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Dritte Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Änderung der VwV Elektronische Verfahrensakte
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
VwV Weisungsrecht Staatsanwaltschaften
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung zur Änderung der Sächsischen Straßenunterhaltungs- und -instandsetzungsverordnung
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Fachoberschule im Freistaat Sachsen
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Schulordnung Fachoberschule
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Schulordnung Fachoberschule
Sachsen
Gesetz lesen
Gesetz
Flüchtlingsaufnahmeerstattungsverordnung 2025
Sachsen
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de