Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
806-G Entschädigung für die Mitwirkung in den Berufsbildungsausschüssen und für die Abnahme der Zwischen- und Abschlussprüfungen im Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellte bzw. Sozialversicherungsfachangestellter der Fachrichtung allgemeine Krankenversicherung sowie der Fortbildungsprüfungen zum AOK-Betriebswirt bzw. zur AOK-Betriebswirtin der AOK Bayern sowie der Ausbilder-Eignungsprüfungen (Prüfungsentschädigungsbekanntmachung Sozialversicherungsfachangestellte allgemeine Krankenversicherung und AOK-Betriebswirte – EntschR-SoFAKV) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention vom 19. Dezember 2024, Az. Z5a-A0610-2022/7-15 (BayMBl. 2025 Nr. 10 ) - Bürgerservice
EntschR-SoFAKV · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für nichtstaatliche Theater - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi) Vom 18. November 2024 (BAnz AT 23.12.2024 B4 , S. 2) - Bürgerservice
MiZi · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie über Zuwendungen nach dem Bayerischen Vertragsnaturschutzprogramm Wald - Bürgerservice
VNPWaldR 2021 · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Fortschreibung der Regelungen und Richtlinien für die Berechnung und Bemessung von Ingenieurbauten (BEM-ING), Teil 3 „Berechnung von Straßenbrücken im Bestand für Schwertransporte“ - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der Kameralistik - Bürgerservice
VVKommHSyst-Kameralistik · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Ausführung der Bayerischen Wolfsverordnung (AVBayWolfV) Vom 1. November 2024 (BayMBl. Nr. 521 ) BayVV Gliederungsnummer 791-1-15-U (§§ 1–2) - Bürgerservice
AVBayWolfV · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung zur Anpassung der im Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz enthaltenen Rahmensätze, Grenz- und Höchstbeträge an das Gesetz zur Anpassung der Bezüge 2024/2025 - Bürgerservice
KWBGAnpBek · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien zum Vollzug des Bayerischen Musikplans im Bereich der Laienmusik - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Dienstliche Beurteilung der Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Zuständigkeitsregelungen für den Arbeitnehmerbereich im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus - Bürgerservice
ZustAN-KM · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Verwendung der Mittel zur Verbesserung der Studienbedingungen (Studienzuschüsse) - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie zur Förderung nicht-gewerblicher Reparaturinitiativen - Bürgerservice
RepInFöR · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
2172-A Vergabegrundsätze für die Gewährung von Leistungen der „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“ an Schwangere in Not Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 29. Oktober 2024, Az. IV3/6562.01-1/294 (BayMBl. Nr. 563 ) - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
2173-A Vergabegrundsätze für die Gewährung von Leistungen der „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“ an Familien in Not Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 29. Oktober 2024, Az. IV3/6562.01-1/293 (BayMBl. Nr. 564 ) - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Vorführdienst bei Gerichten und Staatsanwaltschaften - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
2021-I Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung (Gemeinde- und Landkreiswahlbekanntmachung – GLKrWBek) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 24. Oktober 2024, Az. B1-1367-3-37 (BayMBl. Nr. 534 ) - Bürgerservice
GLKrWBek · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
2131-B Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen (Städtebauförderungsrichtlinien – StBauFR) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 23. Oktober 2024, Az. 36-4607.1-6-1 (BayMBl. Nr. 524 ) - Bürgerservice
StBauFR · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Bildungsgang „Kombinierte Ausbildung im Erzieherbereich an Fachakademien für Sozialpädagogik und Hochschulen mit ausbildungsintegrierendem Bachelorstudiengang“ - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Bayerische Wolfsverordnung (BayWolfV) Vom 15. Oktober 2024 (GVBl. S. 496) BayRS 791-1-14-U (§§ 1–4) - Bürgerservice
BayWolfV · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtzeichnungen für Ingenieurbauten (RiZ-ING), Fortschreibung Dezember 2023 - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Versicherungsfreiheit von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren, Justizhelferinnen und Justizhelfern sowie Notarassessorinnen und Notarassessoren in der gesetzlichen Rentenversicherung - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie zur investiven Förderung von Pflegeplätzen sowie der Gestaltung von Pflege und Betreuung im sozialen Nahraum - Bürgerservice
PflegesoNahFöR · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Verzeichnis der Hilfsmittel für die Zwischenprüfung in der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen fachliche Schwerpunkte Steuer bzw. Staatsfinanz und die Qualifikationsprüfungen für den Einstieg in der dritten Qualifikationsebene dieser Fachlaufbahn - Bürgerservice
HMQ3Bek · Bayern
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de