Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Richtlinie zur Förderung der Anlage von Blühflächen durch den Anbau von „Durchwachsener Silphie“ („Blütenbauer“) - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
360-J Neufassung der Kostenverfügung (KostVfg) und der Ergänzungsbestimmungen zur KostVfg (ErgKostVfg) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 9. Oktober 2023, Az. B2 - 5600 - VI - 8760/2022 (BayMBl. Nr. 521, 530) - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Bodenschutz- und Altlastenrechts in Bayern - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Hinweise zur Card für Jugendleiterinnen und Jugendleiter – Juleica - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Festlegung der Zuständigkeitsbereiche und Verfahren nach der IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund - Bürgerservice
BekBayITSiV-PV · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
2175.4-G Richtlinie zur Stärkung der Pflege im sozialen Nahraum (Förderrichtlinie Gute Pflege in Bayern – GutePflegeFöR) Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 22. September 2023, Az. 45-G8300-2022/6857 (BayMBl. Nr. 485) - Bürgerservice
GutePflegeFöR · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie für die Gewährung der Bayerischen Energie-Härtefallhilfe für Unternehmen - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien für die Förderung von Wohnraum für Studierende - Bürgerservice
StudR 2023 · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Schulversuch „Kl@school – datengestützte Lernbegleitung“ - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie über die Gewährung eines Zuschusses zur Teilnahme von Vorschulkindern an einem Kurs zum Erwerb des Seepferdchens - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Rahmendienstvereinbarung über die Einführung und Anwendung von digitalen Kommunikations- und Kollaborationswerkzeugen (gemäß Abschnitt 7, Anlage 2 zu § 46 BaySchO) - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Kostenverfügung (KostVfg) Neufassung vom 5. September 2023 (BAnz AT 29.09.2023 B2) (§§ 1–48) - Bürgerservice
KostVfg · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Einführung und Ergänzung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren - Bürgerservice
EBekRiStBV · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Freistellung und Kostenübernahme für die Teilnahme von Personalratsmitgliedern an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Hinweise zur Genehmigung von Windenergieanlagen für den Bereich Naturschutz - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Vollzugsbestimmungen zu Ausbildung und Prüfungen nach dem Steuerbeamtenausbildungsgesetz und der Steuerbeamtenausbildungs- und -prüfungsordnung - Bürgerservice
VollzStBAGPO · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinie zur Förderung von partizipativen Projekten der Kulturellen Bildung mit Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, auch im internationalen Ideenaustausch (Kulturfonds „Kulturelle Bildung“-Förderrichtlinie) - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Mustervordrucke zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zu den Personalvertretungen - Bürgerservice
MuWahlPersVBek · Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Technische Lieferbedingungen für Bodenmaterialien und Baustoffe für den Erdbau im Straßenbau, Ausgabe 2020/Fassung 2023, TL BuB E-StB 20/23 - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Regelungen für das Fach des Zusatzangebots Theater und Film in der Qualifikationsphase der Oberstufe des neunjährigen Gymnasiums - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Modellversuch „Zugang zu Berufsfachschulen für Alten- und Krankenpflegehilfe für mehrjährig berufserfahrene Personen“ - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Richtlinien für die umweltverträgliche Anwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen im Straßenbau, Ausgabe 2023, RuA-StB 23 - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Deutsche Rechtschreibung - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Gesetz
Schulversuch „Kooperation Wirtschaftsschule – Berufsschule/Berufsfachschule/Berufliche Oberschule“ - Bürgerservice
Bayern
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de