Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung
GIGV 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Land- und Baumaschinenmechatroniker-Handwerk
LandBauMechMstrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Verwaltungsinformatikdienst des Bundes
GVIDVDV 2025 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2025
KSAbg2025V · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
BMWSBBDGAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Dienst des Bundes in der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung
GntDLSVVDV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
BMinWKBDGAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Festlegung der Voraussetzungen, unter denen der Wohnsitz im Sinne des § 4 Absatz 1 des Bundesvertriebenengesetzes bei kriegsbedingtem Aufenthalt außerhalb der Aussiedlungsgebiete als fortbestehend gilt
KrWoFGV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Erfassung von Kfz-Energieverbrauchsdaten und ihre Übermittlung an die Europäische Kommission
Kfz-EEV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten
KapMuG 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Fünfundvierzigste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung
RheinSchPVAbwV 45 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Postgesetz
PostG 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Befugnisse auf die Gerichte und Behörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz
BMinJGuBDiszAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Festlegung und Anpassung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für das Jahr 2024
BBFestV 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Zweihundertneunundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Kassel-Calden)
LuftVODV 249 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines durch das Umweltprogramm der Vereinten Nationen gestellten Sekretariats für die Zwischenstaatliche Plattform Wissenschaft-Politik für Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen (IPBES) in Bonn (IPBES-Sekretariat)
IPBESSekrVbgV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zum Modellvorhaben zur umfassenden Diagnostik und Therapiefindung mittels Genomsequenzierung bei seltenen und bei onkologischen Erkrankungen
GenDV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Bestimmung der öffentlichen Stelle für die Errichtung und den Betrieb des Datenschutzcockpits
DSCZustV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren technischen Verwaltungsdienst in der Bundeswehrverwaltung im Verwendungsbereich Wehrtechnik
MtDBwVVDV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten
UBRegV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung über die Erteilung einer beihilferechtlichen Genehmigung der Europäischen Kommission zur Anwendung von § 28r Absatz 1 bis 9 und § 28s Absatz 1 bis 5 des Energiewirtschaftsgesetzes
EnWG2005§28r§28sAnwBek · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes im nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen
BMFBDGAnO 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zur Anwendung des Mehrseitigen Übereinkommens vom 24. November 2016 zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung
BEPSMLIAnwG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag
SBGG · Bundesweit
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de