Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Verordnung über die Erprobung abweichender Prüfungsbestimmungen in der Berufsausbildung zum Informationselektroniker und zur Informationselektronikerin
InfoElekAusbErprbV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter
ZFdG 2021 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker für Gebäudesystemintegration und zur Elektronikerin für Gebäudesystemintegration
GSIAusbV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Berufsausbildung zum Informationselektroniker und zur Informationselektronikerin
InfoElekAusbV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker für Maschinen und Antriebstechnik nach der Handwerksordnung und zur Elektronikerin für Maschinen und Antriebstechnik nach der Handwerksordnung
ElekMaschBHwOAusbV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker für Maschinen und Antriebstechnik nach dem Berufsbildungsgesetz und zur Elektronikerin für Maschinen und Antriebstechnik nach dem Berufsbildungsgesetz
ElekMaschBBBiGAusbV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für den Erlass von Widerspruchsbescheiden sowie der Vertretung bei Klagen von Beamtinnen und Beamten des Deutschen Patent- und Markenamts in Angelegenheiten der Besoldung und des Reisekostenrechts
DPMAWidVertrAnO 2021 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung
IDNrG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze
RegMoG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung des Beschlusses des Deutschen Bundestages über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
BTEpiFortbestBek · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Erste Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2021
FinAusglG2021DV 1 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Zweite Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2017
FinAusglG2017DV 2 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität
GEIG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über den Zeitpunkt der Einführung der elektronischen Aktenführung in Bußgeldverfahren im Geschäftsbereich des Bundes
BEBußAktEV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen Masern
MasernISchImpfAnsprV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie
MTBG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über die Statistik im Handels- und Dienstleistungsbereich
HdlDlStatG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Zweihundertachtundfünfzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Strausberg)
LuftVODV 258 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Vierte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
StVOuaVsAusnV 4 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Werkstein- und Terrazzohersteller-Handwerk
BetTerHMstrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht
RentÜG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „50 Jahre Sendung mit der Maus“)
Münz20EuroBek 2021-02-08/2 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Sachsen-Anhalt“)
Münz2EuroBek 2021-02-08/2 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 20 Euro (Gedenkmünze „Frau Holle“)
Münz20EuroBek 2021-02-08/1 · Bundesweit
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de